InnovationsLOTSE

Von der Idee zum Medizinprodukt

Schutzrechtsstrategie definieren

Was ist das Ergebnis?

Was ist zu tun?

Bevor ein neues Produkt auf den Markt gebracht wird, muss zielmarktabhängig recherchiert werden, ob relevante Schutzrechte, Schutzrechtsanmeldungen oder Nichtpatentliteratur existieren, die den Vertrieb und die Vermarktung des zu entwickelnden Produktes verbieten oder behindern könnten. Diese Recherche zur Sicherstellung der sogenannten Ausübungsfreiheit heißt Freedom-to-Operate-Analyse (FTO-Analyse). Sie muss während des gesamten Entwicklungsprozesses kontinuierlich weiterverfolgt werden. Stellt sich bei der FTO-Analyse heraus, dass das zu entwickelnde Produkt bereits patentgeschützt ist, kann mit dem Schutzrechtsinhaber eine (kostenpflichtige) Lizenz zur Produktentwicklung vereinbart werden. Daneben besteht die Möglichkeit, gegen das Patent Einspruch zu erheben oder ein Nichtigkeitsverfahren anzustrengen, im Zuge dessen der Patentschutz aufgehoben wird. Als dritter innovativer Weg kann eine eigene Lösung angestrebt werden, die nicht patentgeschützt ist (anderes physikalisch-technisches Prinzip o.ä.).

Im Rahmen einer Schutzrechtsstrategie sollte das eigene Produkt so gut wie möglich gewerblich geschützt, sprich Patent-, Marken- und Designschutz angemeldet und das Urheberrecht eindeutig geklärt werden. Vor allem in Projekten der Gemeinschaftsforschung (sogenannten Verbundprojekten) sollten bereits zu Projektbeginn klare Vereinbarungen zu Lizenzaufteilung getroffen und vertraglich geregelt werden. Nach erfolgter Patentbewertung und erfolgreicher Zuteilung relevanter Schutzrechte gilt es als Rechteinhaber zu überdenken, ob es sich alternativ zur Eigennutzung lohnen könnte, die Rechte am Produkt mittels freier Lizensierungsmodelle an andere zu vergeben.

Wer ist zuständig?

  • Externe Rolle Rechtsabteilung bzw. externe Dienstleister
    Patentrecherche, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Interne Rolle Forschung und Entwicklung
    Fachliche Unterstützung der Patentrecherche

Was sind kritische Erfolgsfaktoren?

  • Bewertung und Analyse des notwendigen Aufwands